Grußwort des Präsidenten

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HONDA Tomonari
Präsident des Obergerichts für Geistiges Eigentum
(Geboren: 2. November 1960)

Foto: HONDA, Präsidentin des Obergerichts für geistiges Eigentum

Im Juni 2023 bin ich zum Präsidenten des japanischen Obergerichts für geistiges Eigentum berufen worden.

In den letzten Jahren hat die Nutzung der Rechte des geistigen Eigentums im Zuge der bemerkenswerten Entwicklung von Spitzen-, Informations- und Kommunikationstechnologien rasant zugenommen, und dementsprechend gewinnt die Rolle der Justiz beim Schutz dieser Rechte immer mehr an Bedeutung. Darüber hinaus hat die Globalisierung wirtschaftlicher Aktivitäten zu einer Zunahme grenzüberschreitender Streitfälle im Bereich des geistigen Eigentums geführt.

Vor diesem Hintergrund ist das Obergericht für geistiges Eigentum zusammen mit der Abteilung für geistiges Eigentum, der Abteilung für Handelssachen und der Abteilung für Insolvenzen des Landgerichts Tokyo in ein neues Amtsgebäude umgezogen, das im Oktober 2022 in Nakameguro, Meguro-ku, Tokyo, fertiggestellt wurde, wo es seither in neuer Gestalt unter der Bezeichnung „Business Court“ seine Aufgaben als Gericht für Rechtsstreitigkeiten mit Wirtschaftsbezug wahrnimmt. Das Obergericht für geistiges Eigentum wird in diesem neuen Zentrum für Rechtsstreitigkeiten mit Wirtschaftsbezug auch weiterhin auf gegenseitige Zusammenarbeit setzen, digitale Technologien aktiv nutzen und sich bemühen, Streitfälle im Bereich des geistigen Eigentums angemessen und zügig im Rahmen einer gründlichen Prozessführung beizulegen, um den Erwartungen der Öffentlichkeit gerecht zu werden und das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in das japanische System des geistigen Eigentums weiter zu stärken.

In diesem Sinne bitten wir Sie auch weiterhin um Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung.