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Grußwort des Präsidenten

Ryuichi Shitara

Präsident des Obergerichts für
Geistiges Eigentum, Misao Shimizu

Zum Amtsantritt

Im Zusammenhang mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik und der Verbreitung des Internets sowie aufgrund der Diversifikation der Wertvorstellungen sind in den letzten Jahren die Streitigkeiten um Rechte an geistigem Eigentum komplizierter und schwieriger geworden. Außerdem bringen die zunehmend internationalen Aktivitäten von Unternehmen und Privatpersonen eine fortschreitende Globalisierung mit sich.
 
Vor diesem Hintergrund wurde im April 2005 das Obergericht für Geistiges Eigentum eingerichtet, ein Obergericht, das sich speziell mit Klagen zum Recht an geistigem Eigentum befasst. Dieses Jahr ist das 13. seines Bestehens.

Vor dem Obergericht für Geistiges Eigentum werden vor allem Berufungen in Klagen wegen Verletzung des Patentrechts, des Urheberrechts, des Markenrechts, des Geschmacksmusterrechts usw. verhandelt, außerdem Berufungen in Streitsachen zu geistigem Eigentum, wie zum Beispiel Verletzung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb, oder auch Forderungen zum Löschen von Entscheidungen, die das Patentamt getroffen hat.
 
Ich meine, dass in Japan Prozesse zum geistigen Eigentumsrecht, nicht zuletzt auch dank der Bemühungen der Beteiligten und ihrer Vertreter, nun schneller und zuverlässiger abgewickelt werden. Das Obergericht für Geistiges Eigentum bemüht sich, auf neue Anforderungen unserer Zeit einzugehen und noch gründlicher und schneller zu arbeiten, um das Vertrauen der Bevölkerung zu rechtfertigen und die Erwartungen der internationale Gesellschaft an uns zu erfüllen.
 
Ende Oktober dieses Jahres laden wir Richter und andere Juristen aus den Ländern Ostasiens und der ASEAN-Staaten zu einem internationalen Symposium ein. Das Symposium hat das geistige Eigentumsrecht in der Region Asien zum Thema und soll den internationalen Austausch vertiefen. Auch nachgestellte Gerichtsverhandlungen sind geplant.

Das Ziel des Obergerichts für Geistiges Eigentum ist es, ein für alle zugängliches Gericht zu sein, das akzeptable Lösungen bietet. In diesem Sinne bitten wir um Ihre freundliche Unterstützung.

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